Alexej Nawalny darf nicht antreten

Alexej Nawalny darf nicht antreten

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny darf nicht zur Präsidentschaftswahl antreten.

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Ukraine Nachrichten Alexej Nawalny
Alexej Nawalny ist aus dem Rennen

Kreml-Kritiker und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny darf nicht an der Präsidentschaftswahl 2018 in Russland antreten. Die Wahlkommission in der russischen Hauptstadt Moskau entschied am Freitag, dass der Politiker aufgrund seiner Verurteilung im Februar kein passives Wahlrecht habe.

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wird nicht der nächste Präsident Russlands. Das ist wenig erstaunlich, hätte der von den USA unterstützte Oppositionspolitiker laut aktuellen Umfragen gerade mal einstellige Wahlergebnisse erreicht.

Interessanter ist vielmehr der Grund: „Derzeit ist Alexej Nawalny nicht berechtigt, sich um ein Amt zu bewerben“, erklärte die zentrale Wahlkommission in Moskau. Dabei verwies das Gremium auf die Verurteilung Nawalnys zu einer fünfjährigen Bewährungsstrafe wegen Veruntreuung.

Alexej Nawalny wird nicht Präsident

Der russische Oppositionspolitiker ist bereits seit Jahren im Visier der Justiz. Im Jahr 2013 wurde er in einem Betrugsprozess zu fünf Jahren Haft verurteilt, die Strafe wurde jedoch später zur Bewährung ausgesetzt. Im Februar 2017 wurde Nawalny in einem neu aufgerollten Prozess wieder zu fünf Jahren Bewährung wegen Veruntreuung verurteilt.

Nawalny hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen und erklärt, das Verfahren sei angestrengt worden, um ihn von einer Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2018 als Konkurrent von Wladimir Putin abzuhalten. Das scheint nun gelungen zu sein.

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