Blockade verhindert neue Sanktionen

Blockade verhindert neue Sanktionen

Die Blockade der Verkehrswege des Donbass verhindert neue Sanktionen.

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Blockade verhindert neue Sanktionen

Die Blockade der Handelswege des Donbass verhindert die Ausweitung der EU-Sanktionen gegen russische Unternehmen, erklärte am Wochenende der stellvertretende Sprecher des von Präsident Petro Poroschenko.

Wie das ukrainische Nachrichtenportal UNIAN unter Berufung auf Hromadske berichtet, ist Lostyantyn Yeliseiev der Meinung, dass zwei neue Stufen von Sanktionen durch die Europäische Union erhoben werden könnten – aber nur, wenn die Blockade aufgehoben wird.

Donbass-Blockade verhindere neue Sanktionen

Die erste Stufe würde demnach informeller Natur sein, und diejenigen russischen Unternehmen und Personen nennen, die für die Übernahme von ukrainischen Betrieben in den von prorussischen Rebellen besetzten Gebieten verantwortlich sind.

Ukraine Nachrichten Kohle Donbass
Aktivisten auf den Bahngleisen

In der zweiten Stufe könnten dann Unternehmen aus Russland mit Wirtschaftssanktionen bedacht werden, so sie mit den entsprechenden Betrieben Geschäftsbeziehungen eingehen. Lostyantyn Yeliseiev betont, dass er neue Strafmaßnahmen gegen Russland für realistisch erachtet.

Russland Nutznießer der Kohlen-Blockade

Vorher müssten aber die Sperrungen der Verkehrsverbindungen der Volksrepubliken aufgehoben werden. „Unsere Partner sagen uns ganz direkt, dass Sanktionen unter solchen Bedingungen nicht erhoben werden können, da sich die Ukraine mit der Blockade zurzeit selber bestraft.“

Lostyantyn Yeliseiev fügte hinzu, dass Russland die Blockade nutzen würde, um die Situation im Donbass weiter zu destabilisieren. Argumente für diese Annahme, hat er in seiner Stellungnahme allerdings nicht genannt.

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