Donald Trump zeigt etwas Stärke

Donald Trump zeigt etwas Stärke

Donald Trump bewilligt trotz Bedenken Ausweitung von Sanktionen gegen Russland.

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Donald Trump genehmigt Sanktionen

US-Präsident Donald Trump hat trotz Bedenken einer Ausweitung von Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Ein entsprechendes Gesetz wurde von ihm nach langem Zögern am Mittwoch unterzeichnet. Damit gehen die USA inklusive Präsident auf direkten Konfrontationskurs zum Kreml. Moskau hatte die Pläne scharf kritisiert und Gegenmaßnahmen angekündigt. Ministerpräsident Dmitri Medwedew sprach von einem Handelskrieg.

Die Hoffnung auf eine Verbesserungen der Beziehungen der beiden Staaten hätten sich zerschlagen. Donald Trump erklärte, das Gesetz enthalte „gravierende Fehler“. Er habe es aber dennoch unterzeichnet, weil dies im Interesse der Nation sei. US-Senat und Repräsentantenhaus hatten den Gesetzesentwurf in der vergangenen Woche mit überwältigender Mehrheit verabschiedet.

Donald Trump bewilligt Russland-Sanktionen

Zudem stellten die Abgeordneten sicher, dass der Präsident die Strafmaßnahmen gegen Russland nicht ohne Zustimmung des Kongresses aufheben kann. Damit entzogen sie Donald Trump ein Stück Macht, woran sich der US-Präsident stört. Moskau hatte auf die Pläne in den vergangenen Tagen erbost reagiert und als Vergeltungsmaßnahme den Abzug vieler US-Diplomaten verlangt. Ukraine-Nachrichten berichtete in einem Artikel zu dem Thema.

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Russische Soldaten in Syrien – Foto: APP

Kritik war auch von der Bundesregierung und der EU-Kommission gekommen. Es werden negative Konsequenzen für Unternehmen in Europa befürchtet. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich gegen wichtige Wirtschaftszweige Russlands, darunter auch den für Moskau zentralen Energiesektor.

Medwedew: „Handelskrieg gegen Russland“

Damit soll Russland für den Krieg im Osten der Ukraine sowie für die mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Wahl bestraft werden. Die seit dem Jahr 2014 bestehenden Sanktionen sollen ausgeweitet, neue wegen Russlands Unterstützung des syrischen Regierung verhängt werden.

Die Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten: Nachdem Präsident Wladimir Putin bereits die Ausweisung von 755 US-Diplomaten angekündigt hatte, bezeichnete Ministerpräsident Dmitri Medwedew die neuen Maßnahmen als Handelskrieg. Das russische Außenministerium erklärte, sich „natürlich das Recht anderer Gegenmaßnahmen“ vorzubehalten. Konkrete Angaben zu diesen wurden bisher nicht genannt.

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