Erweiterte Sanktionen gegen Russland

Erweiterte Sanktionen gegen Russland

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Ukraine Sanktionen Russland
Ukraine weitet Sanktionen gegen Russland aus

Die Ukraine hat die Sanktionen gegen Russland auf Anordnung von Präsident Petro Poroschenko erweitert. Eine entsprechende Mitteilung wurde auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Parlaments veröffentlicht.

Die neue Sanktionsliste war Medien zufolge am 16. September 2016 festgelegt und später vom Präsidenten gebilligt worden. Die Zahl der von russischen Sanktionen betroffenen Unternehmen stieg von 104 auf nunmehr 271 an. Zudem wurden gegen weitere 335 Personen Maßnahmen verhängt.

Ukraine erweitert Sanktionen gegen Russland

Die Ukraine hatte als Folge des militärischen Konfliktes im Osten des Landes bereits im September 2015 Sanktionen gegen russische Firmen und Bürger verhängt. Mit der neuen Sanktionsliste wurden diese Maßnahmen nun verlängert und erweitert.

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Russische Soldaten auf der Krim

Die Einschränkungen und Verbote reichen von Einreiseverboten bis hin zur Beschlagnahmung und betreffen Unternehmen wie Baschneft, Rostech, Rusal sowie russische Zahlungssysteme. Die Regierung in Moskau hat die neuen Sanktionen der Ukraine bisher nicht kommentiert.

Wissenswertes zu dem Thema Sanktionen

Der Begriff „Sanktion“ hat in den verschiedenen Wissenschaften eine gänzlich unterschiedliche Bedeutung. Im Rechtssystem der Monarchie wurde als Sanktion vor allem die Genehmigung eines Gesetzesbeschlusses des Parlaments durch den Monarchen gemeint.

Im Strafrecht dienen Sanktionen dazu, durch angedrohte Strafmaßnahmen die Rechtsnormen durchzusetzen. Im Völkerrecht werden Wirtschaftssanktionen verwendet, um andere Staaten zur Einhaltung von Beschlüssen zu bewegen.

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