EU ebnet Weg für Ukraine-Abkommen

EU ebnet Weg für Ukraine-Abkommen

EU will Assoziierungsabkommen mit Ukraine retten - Zusatzerklärung beschlossen.

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Ukraine Nachrichten
EU macht den Weg frei

Die EU-Staaten wollen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine retten. Dazu haben die 28 Mitgliedsstaaten eine von den Niederlanden geforderte Zusatzerklärung beschlossen. Wie die DPA aus Diplomatenkreisen erfahren haben will, beinhaltet diese unten anderem, dass die Ukraine durch das Abkommen keine konkrete Perspektive auf seinen EU-Beitritt erhält.

Die Niederlande sollte nun in der Lage sein, das Abkommen zu ratifizieren, nachdem die Zusatzerklärung den Bedenken der Kritiker im Land Rechnung getragen habe, erklärten EU-Diplomaten.

Assoziierungsabkommen mit der Ukraine

Ministerpräsident Mark Rutte reagierte erleichtert: „Die EU kann jetzt die Front gegen die stabilisierende Politik Russlands geeint halten.“ Das Abkommen mit der ehemaligen Sowjetrepublik sieht deutliche engere Beziehungen mit der EU vor.

Regelungen zu Handel und Wirtschaft werden bereits seit Anfang 2016 vorläufig angewendet. Die Verträge umfassen einen nahezu 100-prozentigen Verzicht beider Seiten auf Zölle. Zudem werden auch der freie Kapitalverkehr garantiert und die Ansiedelung von Unternehmen erleichtert.

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