EU verlängert ihre Krim-Sanktionen

EU verlängert ihre Krim-Sanktionen

Europäische Union verlängert Sanktionen gegen Halbinsel Krim.

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EU verlängert Krim-Sanktionen

Die Außenminister der Europäischen Union haben die Sanktionen gegen die Halbinsel Krim um ein weiteres Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen seien die Reaktion auf die gesetzwidrige Eingliederung der Schwarzmeer-Halbinsel und der Stadt Sewastopol durch Russland, teilte der EU-Rat am Montag mit.

Die Sanktionen gegen die Halbinsel Krim gehen in die Verlängerung. Die EU-Außenminister haben die verhängten Strafmaßnahmen um ein weiteres Jahr ausgedehnt. Die Maßnahmen seien die Reaktion auf die völkerrechtswidrige Eingliederung der ukrainischen Halbinsel und der Stadt Sewastopol durch Russland, teilte der EU-Rat mit.

Die in der Vergangenheit verhängten Sanktionen wären am 23. Juni 2017 ausgelaufen. Kreuzfahrtschiffe aus der EU werden somit auch künftig nicht die von der Ukraine abgetrennte Halbinsel anlaufen dürfen.

Europäische Union verlängert Krim-Sanktionen

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Russische Soldaten auf der Krim – Foto: APP

Auch Export- und Investitionsverbote für EU-Unternehmen sollen bis zum 23. Juni 2018 gültig bleiben. Diese Maßnahmen betreffen Branchen wie Energie, Telekommunikation und Transport auf der Krim. Die Europäische Union wird bis Ende Juli zudem auch eine Entscheidung über die auslaufenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland treffen müssen.

Es gilt als höchstwahrscheinlich, dass auch diese verlängert werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich im Jahr 2015 darauf verständigt, die Strafmaßnahmen gegen Russland erst dann aufzuheben, wenn die Vereinbarungen des Minsker Friedensabkommens komplett umgesetzt sind. Dies ist zurzeit nicht der Fall.

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