Finanzbehörde versucht Richtigstellung

Finanzbehörde versucht Richtigstellung

Finanzbehörde der Ukraine versucht Richtigstellung zur Einfuhrzollabfertigung.

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Ukraine Nachrichten Zoll Import Markenschutz
Finanzbehörde versucht eine Richtigstellung

Die Finanzbehörde der Ukraine (SFS) versucht es mit einer Richtigstellung: Die neuen Zollbestimmungen für Markenprodukte sollen besser erklärt werden. Das hat nicht funktioniert, es gibt mehr Fragen als je zuvor zu dem Thema.

Der Aufschrei in der Ukraine war groß: Das osteuropäische Land habe die Einfuhrzollabfertigung für eingehende Paketsendung von ausländischen Online-Shop ausgesetzt. Entsprechende Pakete würden künftig nicht mehr abgefertigt werden, hieß es am Mittwoch.

Die Verwunderung bei der Bevölkerung war groß und auch unabhängige Beobachter konnten sich die Entscheidung nicht erklären. Ukraine-Nachrichten berichtete ausführlich in einem Artikel. Am Donnerstag dann der erste Versuch die Wogen zu glätten: Es sei eine Fake News gewesen, von ukrainischen Online-Shops in die Welt gesetzt, um die Preise für Markenprodukte in die Höhe zu treiben.

Richtigstellung zur Einfuhrzollabfertigung

Das kann eigentlich nicht sein, berichteten doch so gut wie alle Medien in dem Land über das Thema und verwiesen stets auf Pressemeldungen und die Internetseite der Zollbehörden. Die Finanzbehörde der Ukraine (SFS) sah offenbar Erklärungsbedarf und veröffentlichte eine entsprechende Erklärung.

Klarheit geschaffen wurde damit aber nicht, ganz im Gegenteil. Die Regelung würde nur Paketsendungen betreffen, bei denen der Absender nicht identifiziert werden kann, erklärte der für die Zollabfertigung verantwortliche Leiter der Finanzbehörde Oleksiy Vasilenko.

Schutz von internationalen Markenrechten

Vasylenko betonte auch, dass gemäß der Gesetze des Landes jedes Paket geöffnet und untersucht werden dürfe. Diese Maßnahmen sollen verhindern, dass Fälschungen von Markenprodukten in das Land eingeführt werden. Das tönt amüsant, werden doch zum Beispiel in Odessa so gut wie alle Markenprodukte aus dem Bereich der Textilindustrie im großen Maßstab kopiert und auf dem „7 Kilometer Markt“ ganz offiziell angeboten.

Oleksiy Vasilenko legte nach und sagte: „Sollten Markenrechte nicht verletzt worden sein, informieren die Zollbehörden den Rechteinhaber über die Möglichkeit einer Zollabfertigung dieser Sendungen.“ Ein Satz, der nicht wirklich Licht ins Dunkel bringt.

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