Saakaschwili verliert Staatsbürgerschaft

Saakaschwili verliert Staatsbürgerschaft

Ex-Gouverneur Michael Saakaschwili verliert Staatsbürgerschaft der Ukraine.

158
0
Ukraine Nachrichten Michail Saakaschwili
Michail Saakaschwili verliert ukrainische Staatsbürgerschaft

Einst Staatschef Georgiens, dann Gouverneur in Odessa, Ukraine, und nun ohne Staatsbürgerschaft – der Reformer Michael Saakaschwili ist staatenlos. Wie das Büro des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, am Donnerstag mitteilte, hat das Land dem früheren georgischen Präsidenten Michael Saakaschwili die Staatsbürgerschaft entzogen.

Bereits Ende 2015 hatte Georgien Saakaschwilis Pass für ungültig erklärt, nachdem er Bürger der Ukraine geworden war. Nach Angaben seiner Sprecherin hält sich Saakaschwili derzeit in den USA auf.

Michael Saakaschwili ohne Staatsbürgerschaft

Der ehemalige georgische Präsident beschäftigt Georgien und die Ukraine seit Längerem: Die Regierung in Tbilissi hatte Kiew wiederholt um Auslieferung des Ex-Präsidenten ersucht, gegen den in seiner Heimat ein Haftbefehl wegen Machtmissbrauchs vorliegt.

Saakaschwili wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit von 2004 bis 2013 unter anderem Haushaltsgelder verschwendet zu haben. Er selbst bezeichnet die Vorwürfe als politisch motiviert. Der ukrainische Präsident Poroschenko hatte Saakaschwili selbst als Reformer und erklärten Feind Russlands ins Land geholt.

Ukraine Nachrichten Michail Saakaschwili
Als Gouverneur in Odessa mit wenig Erfolg – Foto: APP

Michael Saakaschwili hatte 2015 die Staatsbürgerschaft der Ukraine angenommen, um Gouverneur des Verwaltungsbezirks Odessa werden zu können. Nach einer turbulenten Amtszeit von nur 18 Monaten gab der Georgier jedoch auf. Zu groß sei der Widerstand der „alten Familien“ in den Odessa gegen den Reformer und seinen Kampf gegen Korruption und Schattenwirtschaft gewesen.

Zudem ließ auch Petro Poroschenko den Georgier fallen. In der vergangenen Woche hatte sich Poroschenko mit dem georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili getroffen.

Per Haftbefehl in seiner Heimat gesucht

Georgiens Ex-Präsident mutmaßte später auf Facebook, dass es bei dem Treffen unter anderem um seine Person gegangen sei. Damit behielt er offenbar recht: Das Büro des ukrainischen Präsidenten teilte kurze Zeit später mit, Saakaschwili habe gegen Vorschriften zur Einbürgerung verstoßen. So habe er in seinem Antrag „falsche Angaben“ gemacht.

Nähere Angaben wurde nicht gemacht. Der Oppositionspolitiker Nikolay Skoryk von der Partei Opposition Block kommentieren den Entzug der Staatsbürgerschaft mit den Worten: „So ist unser Land zurzeit: Erst geben wir einem Menschen unrechtmäßig unseren Pass, um diesen dann ebenso wieder zu entziehen.“

Lesetipp der Redaktion: Saakaschwili über die Ukraine

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Fragen oder ergänzende Meinungen zu dem Thema? Dann freuen wir uns auf konstruktive Kommentare. Informationen zu der Kommentarfunktion auf Ukraine Nachrichten können in der Netiquette nachgelesen werden.

Das Thema „Ukraine“ polarisiert - wir bitte daher die Hinweise und Regeln zu beachten.