Ministertreffen in Minsk wenig erfolgreich

Ministertreffen in Minsk wenig erfolgreich

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Ministertreffen in Minsk wenig erfolgreich

Das Ministertreffen in Minsk zum Konflikt in der Ukraine endet ohne handfeste Ergebnisse. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine haben sich zum 13. Mal getroffen, um eine Entflechtung des festgefahrenen Konflikts in der Ost-Ukraine zu erreichen.

Herausgekommen ist wenig, die Erwartungen waren allerdings bereits im Vorwege überschaubar. Auf einen konkreten Fahrplan zur Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarung konnten sich die Minister auch nach vier Stunden Beratungen wie erwartet nicht einigen.

Ministertreffen in Minsk ohne Erfolge

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte Russland und die Ukraine aufgerufen, „verantwortlich zu handeln“ und die im Friedensabkommen von Minsks festgelegte Feuerpause umzusetzen. Dies wurde nicht erreicht, doch immerhin sei es gelungen, den Konflikt einzudämmen und einen Flächenbrand zu verhindern, sagte Steinmeier.

Es gehe zudem darum, den Waffenstillstand belastbarer zu machen. Dazu soll der Rückzug der Truppenverbände an der Frontlinie fortgesetzt werden. „Es war auch heute wieder sehr mühsam“, musste Steinmeier am Ende des Treffens eingestehen.

Ukraine kritisiert Kompromissbereitschaft

Die Außenminister Russlands und der Ukraine vertreten unterschiedliche Standpunkte. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sei es bei dem Treffen nicht möglich gewesen, sich auf weitere Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens zu verständigen.

Die Arbeit werde fortgesetzt, erklärte er knapp vor Journalisten. Der Ressortchef der Ukraine, Pawlo Klimkin, kritisiert die mangelnde Kompromissbereitschaft der russischen Seite. Zwischen den beiden Staaten bestünden „fundamentale Differenzen“ über den Friedensprozess.

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