Minsker Abkommen bleibt unverändert

Minsker Abkommen bleibt unverändert

Normandie-Format hält unverändert an Friedensabkommen von Minsk fest.

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Minsker Abkommen soll umgesetzt werden

Das Normandie-Format ist sich einig über die Friedensbedingungen für die Ukraine. Die Aspekte der Minsker Vereinbarung sollen „vollumfänglich umgesetzt werden“. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko über den Krieg in der Ostukraine beraten.

Die Staats- und Regierungschefs hätten bei dem Vierer-Telefonat darin übereingestimmt, dass „die politischen, humanitären und wirtschaftlichen Fragen sowie die sicherheitsrelevanten Aspekte“ des Friedensabkommens von Minsk „vollumfänglich umgesetzt“ werden müssten, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer Anfang der Woche mit.

Ukraine: Normandie-Format glaubt an Minsk

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In der Ostukraine sterben jeden Tag Menschen – Foto: APP

Einigkeit haben besonders in dem Punkt bestanden, dass Verletzungen des Waffenstillstands „umgehend aufhören“ müssten, hieß es in der Erklärung weiter. Auch sollten Truppenentflechtung und der Abzug schwerer Waffen „als Priorität“ behandelt werden. Deutschland und Frankreich legten demnach eine Liste von zu den in diesem Zusammenhang „am meisten betroffenen Brennpunkten“ vor.

Als Konsequenz soll eine Arbeitsgruppe nun entsprechende Zonen im Rahmen der nächsten Sitzung am 2. August identifizieren und festlegen. Weiterhin sei über „wechselseitige Schritte“ zur Wiederaufnahme des Gefangenenaustauschs gesprochen worden. Zudem sei angeregt worden, die Wirtschaftsbeziehungen zu den von prorussischen Rebellen besetzten Gebieten wieder aufzunehmen.

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