OSZE Beobachtermission wird verstärkt

OSZE Beobachtermission wird verstärkt

OSZE will Beobachtermission in Ukraine mit Personal und Ausrüstung ausbauen.

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OSZE Ukraine
Mehr Personal und Ausrüstung für OSZE-Mission

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will ihre Beobachtermission in der Ukraine ausbauen. Das meldet der Standard unter Berufung auf Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. Demnach sollen die Anzahl der Patrouillen entlang der Konfliktzone und der technische Ausrüstungsstand der Mitarbeiter gesteigert werden.

Die Beobachter waren bisher aufgrund von Personalmangel und fehlender Ausrüstung gezwungen, „zum eigenen Schutz das Monitoring nacht weitgehend einzustellen“. Derzeit sind rund 700 internationale Beobachter in der Ukraine stationiert, von denen sich etwa 600 im Donbass aufhalten.

OSZE verstärkt Beobachtermission

Bereits im Januar 2016 hatte der Leiter der Ukraine-Mission, Ertugrul Apakan, eine Aufstockung verlangt. Als dann Ende Januar, Anfang Februar die militärischen Auseinandersetzungen eskalierten, wurde der Mangel an Personal und Ausrüstung offensichtlich.

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OSZE-Mission in der Ukraine

Bei den Kämpfen gab es  dutzende Tote, darunter auch Zivilisten. In Donezk versammelten sich daraufhin laut dem Standard über tausend Menschen von dem OSZE-Hauptquartier mit Plakaten wie „OSZE, mach die Augen auf“ und „Hug, sag die Wahrheit“. Hinweis der Redaktion: Alexander Hug ist der Leiter der Beobachtermission.

Konfliktparteien wollen keinen Frieden

Die Menge forderte die OSZE auf, Beschuss von der ukrainischen Seite besser zu dokumentieren. Es gibt allerdings auch Berichte, nach denen ein Teil der Demonstranten zur Teilnahme genötigt – oder per Geld motiviert – wurde. Eine Vorgehensweise, die überall in der ehemaligen Sowjetrepublik üblich ist.

Die Lage im Donbass ist nach wie vor fragil. Auch wenn sich die militärische Lage inzwischen etwas entspannt hat, kann von einer Lösung des Konflikts keine Rede sein. Weder die von Russland unterstützten Separatisten noch die Regierung der Ukraine in Kiew unternehmen entscheidenden Schritte, um einen Frieden herbeizuführen.

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