Russland Sanktionen mit Fragezeichen

Russland Sanktionen mit Fragezeichen

Die Verlängerung der gegen Russland verhängten Sanktionen könnte schwieriger werden.

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Verlängerung der Russland-Sanktionen ungewiss

Die Verlängerung der gegen Russland verhängten Sanktionen könnte künftig schwieriger werden. Meint das deutsche Magazin Die Welt und führt stichhaltige Argumente ins Feld. Die Europapolitik kennt seit Jahren nur eine Strategie: Die Europäische Union verlangt zweimal im Jahr nach Fortschritten bei der Lösung des Ukraine-Konfliktes.

Russland ignoriert dies, Europa reagiert verschnupft und verlängert prompt die Sanktionen um weitere sechs Monate. Das könnte sich im kommenden Jahr ändern. Zumal die Wirtschaft schon lange abwinkt und meint, dass solche Methoden gewiss nicht zum Ziel führen.

Widerstand gegen Sanktionspolitik wächst

Die Sanktionen waren quasi als Strafmaßnahme gegen Russland verhängt worden. Als Reaktion auf die Annektierung der Halbinsel Krim und der Unterstützung der pro-russischen Rebellen in der Ostukraine. Dass die Separatisten von Moskau unterstützt werden, sollte jedem realitätsnahen Beobachter klar sein.

Doch der Widerstand gegen das Ritual der Bestrafung wächst. So fordert Österreichs Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner: „Die Verlängerung der Russland-Sanktionen darf nicht zum Selbstläufer werden. Darüber muss in Zukunft intensiver diskutiert werden.“

Die Wahl in Frankreich könnte alles ändern

Eine Meinung, die inzwischen von einigen Politikern geteilt wird. Italien, Griechenland, Spanien und Zypern gelten als Kritiker der Sanktionspolitik. Auch Frank-Walter Steinmeier sieht die Wirksamkeit der Maßnahmen teilweise kritisch. Was der kommende US-Präsident Donald Trump von der Strategie hält, ist nicht unbekannt.

Man weiß aber, dass in Frankreich im Mai 2017 gewählt werden wird, und das beide Favoriten, der französische Ex-Premier François Fillon sowie die Rechtspopulisten Marine Le Pen, eine Veränderung der europäischen Russland-Politik herbeiführen wollen. Es könnte künftig also schwieriger werden, die Sanktionen fortzusetzen.

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