Russland-Sanktionen werden verlängert

Russland-Sanktionen werden verlängert

Die Europäische Union verlängert ihre Sanktionen gegen Russland bis Ende 2017.

50
0
Ukraine Nachrichten Russland Sanktionen
EU verlängert Russland-Sanktionen

Die Europäische Union verlängert ihre Sanktionen gegen Russland. Zudem wurden auf dem letzten EU-Gipfel des Jahres höhere Ausgaben für die Verteidigung und mehr Investitionen in die Konjunktur beschlossen. Die als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt beschlossenen Sanktionen sollen nun bis Ende 2017 andauern, berichtet die Tagesschau.

Grund für die erneute Verlängerung: Das Minsker Waffenstillstandsabkommen sei nach wie vor nicht umgesetzt worden. Die 28 EU-Staaten sind sich prinzipiell darin einig, künftig mehr für Militärtechnik ausgeben zu wollen.

Russland-Sanktionen bis Ende 2017

Die Strafmaßnahmen gegen Russland sind innerhalb der Europäischen Union umstritten. Vor Tagen hatte Österreichs Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner kritisch angemerkt, dass die Sanktionen nicht zu einem Selbstläufer werden dürften und in Zukunft intensiver diskutiert werden sollten.

Ukraine Nachrichten Hybridkrieg Hybride Kriegsführung
Russische Soldaten auf der Krim

Auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Junker hält die Wirksamkeit der Maßnahmen für gering. „Das wird Russland nicht beeindrucken“, erklärte er vor zwei Tagen. Die Meinung von Donald Trump zu dem Thema ist noch nicht bekannt – und wird vermutlich erst nach seiner Amtseinführung Mitte Januar 2017 genannt werden.

Strafmaßnahmen werden schwieriger

Die Präsidentschaftswahl in Frankreich findet im Mai kommenden Jahres statt. Beide Favoriten, der Konservative François Fillon sowie die Rechtspopulisten Marine Le Pen, stehen für eine Annäherung an Moskau und damit für ein Ende der Strafmaßnahmen.

Es ist somit durchaus im Bereich des Möglichen, dass die aktuelle Verlängerung der wirtschaftlichen Maßnahmen gegen Russland in dieser Form zum letzten Mal stattgefunden haben. 2017 wird ein wichtiges Jahr für die EU, für Russland und somit auch für die Ukraine.

Zur Startseite

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Fragen oder ergänzende Meinungen zu dem Thema? Dann freuen wir uns auf konstruktive Kommentare. Informationen zu der Kommentarfunktion auf Ukraine Nachrichten können in der Netiquette nachgelesen werden.

Das Thema „Ukraine“ polarisiert - wir bitte daher die Hinweise und Regeln zu beachten.