Strafgerichtshof verliert weiteres Mitglied

Strafgerichtshof verliert weiteres Mitglied

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Ukraine Nachrichten Wladimir Putin Internationaler Strafgerichtshof

Russland widerruft Zustimmung zum Internationalen Strafgerichtshof. Moskau nennt Ermittlungen um den Konflikt mit Georgien 2008 als Erklärung. Russlands Präsident Wladimir Putin ordnete an, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon entsprechend zu informieren.

Das Land hatte im Jahr 2000 das sogenannte Römische Statut zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) unterschrieben. Das Parlament in Moskau hatte den Vertrag jedoch nie ratifiziert. Nun streicht die Regierung in Russland die Unterschrift – ähnlich wie vorher bereits die USA und Israel.

Russland widerruft Zustimmung zum Strafgerichtshof

Möglicherweise ist die Einschätzung des Strafgerichtshofs zum Konflikt in der Ukraine der Grund für die Entscheidung. Die ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte am Montag erklärt, dass die russische Besetzung der Krim und die Kämpfe im Osten der Ukraine auf einen bewaffneten internationalen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hindeuten.

Mit der Abkehr Russlands gerät die Institution in eine Krise. Auch die USA und Israel hatten ihre Unterschrift in der Vergangenheit wieder zurückgezogen, da sie Anklagen gegen ihre Soldaten befürchteten.

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