Trump billigt Russland-Strafen

Trump billigt Russland-Strafen

Donald Trump billigt Gesetz zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland.

74
0
Ukraine Nachrichten Donald Trump Sanktionen
Donald Trump billigt schärfere Sanktionen

US-Präsident Donald Trump will das Gesetz zur Verschärfung neuer Sanktionen gegen Russland unterzeichnen. Wie das Weiße Haus am Freitagabend mitteilte, habe er den entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt. Dieser sieht auch neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea und den Iran vor.

Moskau hatte bereits vor Tagen erbost auf Trumps Absichtserklärung reagiert und den Abzug zahlreicher US-Diplomaten verlangt. Kritik an den neuen Sanktionen war auch von der Bundesregierung und der EU-Kommission gekommen. Berlin befürchtet negative Konsequenzen für deutsche Unternehmen.

Donald Trump billigt Russland-Sanktionen

Die erweiterten Russland-Sanktionen der USA richten sich gegen wichtige Wirtschaftszweige Russlands, darunter auch der für Russland immanent wichtige Energiesektor. Damit soll die Regierung in Moskau für ihre Rolle im Krieg in der Ukraine, für die Unterstützung der syrischen Regierung und für die mutmaßliche Einflussnahme in die US-Wahl abgestraft werden.

Der US-Kongress hatte zuvor den Weg frei gemacht für schärfere Strafmaßnahmen. Repräsentantenhaus und Senat sprachen sich mit überwältigender Mehrheit für den Gesetzesentwurf aus. Bis zuletzt war unklar, ob Trump das Gesetz unterzeichnen oder sein Veto einlegen würde.

Ukraine Nachrichten Hybridkrieg Hybride Kriegsführung
Russische Soldaten auf der Krim – Foto: AFP

Ein Veto hätte allerdings den Kritikern des US-Präsidenten in die Hände gespielt. Hätte Donald Trump das Gesetz blockiert, hätte ihm das derart ausgelegt werden können, dass er dem Kreml große Zugeständnisse macht. Trump steht wegen der Ermittlungen in der Russland-Affäre unter großem Druck. US-Geheimdienste beschuldigen Moskau, sind in der Wahlkampf 2016 eingemischt zu haben.

Ziel der Maßnahmen soll demnach gewesen sein, die demokratische Konkurrentin Hillary Clinton zu diskreditieren und Trump zum Wahlsieg zu verhelfen. Konkrete Beweise dazu wurden bisher allerdings nicht vorgelegt.

Russland will Hunderte Diplomaten ausweisen

Russland ging umgehend zum Gegenangriff über: Das Außenministerium in Moskau erklärte, die USA solle bis zum 1. September 2017 die Anzahl seiner Mitarbeiter in der Botschaft und in den Konsulaten auf 455 senken. Zusätzliche Gegenmaßnahmen behalte sich Russland vor.

Die Nachrichtenagentur Interfax will wissen, dass eventuell Hunderte US-Mitarbeiter das Land verlassen müssen. Den USA droht zudem Streit mit der EU-Kommission und Berlin. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, sollten sich die Sanktionen negativ auf europäische Unternehmen auswirken.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Fragen oder ergänzende Meinungen zu dem Thema? Dann freuen wir uns auf konstruktive Kommentare. Informationen zu der Kommentarfunktion auf Ukraine Nachrichten können in der Netiquette nachgelesen werden.

Das Thema „Ukraine“ polarisiert - wir bitte daher die Hinweise und Regeln zu beachten.