Weitere US-Sanktionen gegen Russland

Weitere US-Sanktionen gegen Russland

US-Senat beschließt mit klarer Mehrheit Ausweitung der Russland-Sanktionen.

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US-Senat beschließt Ausweitung der Russland-Sanktionen

Die Sanktionen gegen Russland sollen ausgeweitet werden. Das hat der US-Senat mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Hintergrund sind die mögliche Beeinflussung des US-Wahlkampfs durch Russland sowie der Krieg in der Ukraine. Donald Trump muss den Sanktionen noch zustimmen.

Der US-amerikanische Senat hat mit überwältigender Mehrheit eine Ausweitung der Strafmaßnahmen gegen Russland gebilligt. 97 von 100 Senatoren sprachen sich für die Maßnahmen aus. Diese gelten als Reaktion auf die mutmaßliche Einmischung Moskaus in die US-Präsidentschaftswahl 2016. Die Sanktionen richten sich gegen die russische Wirtschaft und gegen Personen, die Cyberangriffe durchgeführt haben sollen.

„Welchen Preis hat Russland in den vergangenen acht Monaten für seinen Angriff auf die amerikanische Demokratie gezahlt?“, fragte der konservative, republikanische Senator John McCain vor der Abstimmung. Seiner Meinung nach verdeutliche die Attacke auf die US-Demokratie eine tiefe Abscheu und mangelnden Respekt des russischen Präsidenten Wladimir Putin für die USA.

US-Senat beschließt Ausweitung der Sanktionen

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US-Senator John McCain fordert harten Kurs gegenüber Moskau

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hingegen versucht seit der Amtsübernahme, die Beziehungen zu Kreml zu verbessern. Behauptungen nach denen die angeblichen Cyberangriffe aus Russland die Wahl zu seinen Gunsten entschieden haben könnten, wies er wiederholt zurück. US-Geheimdienste sind sich dagegen sicher, dass Moskau vorsätzlich in den Wahlkampf eingegriffen hat.

Einige Senatoren führten auch die russischen Aggressionen in der Ukraine und in Syrien als Grund für ihre Zustimmung der Strafmaßnahmen an. Donald Trump kann die Ausweitung der Sanktionen ablehnen. Allerdings sich diese mit einer Vorlage für Strafmaßnahmen gegen den Iran verknüpft. Das Weiße Haus befürwortet Sanktionen gegen den Iran, womit eine Ablehnung der Maßnahmen gegen Russland in diesem Fall unwahrscheinlich ist.

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